Gemeinsam besser – Partnerschaften als Chance für die Gemeinden

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IMG 6611 Unter diesem Motto lud die Firma Lindner zum mittlerweile 5. Kommunalforum Alpenraum nach Kundl in Tirol ein. Der Einladung folgten zahlreiche GemeindevertreterInnen aus Österreich, Südtirol und Bayern, die sich zum Thema Kooperationen im Lindner-Innovationzentrum informierten. Der Tenor der Diskussionsbeiträge war: Kooperationen ja, aber nicht „von oben verordnet". Zusammenarbeit zwischen Gemeinden – aber auch die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren – funktioniert nur dann, wenn sie von allen Betroffenen mitgetragen wird.

 

Das Kommunalforum Alpenraum ist eine Veranstaltung des Tiroler Fahrzeugherstellers Lindner, Mitveranstalter ist das Tiroler Entsorgungsunternehmen DAKA. Die Eröffnung nahmen Hausherr Hermann Lindner und Landesrat Johannes Tratter vor. Laut einer Studie des Föderalismusinstituts gebe es in Tirol rund 1.000 Kooperationen, erklärte Tratter „und es gibt noch Luft nach oben." Dabei ist auch der Gesetzgeber gefordert, denn es bedarf auch Änderungen beim Dienstrecht, damit eine gemeindeübergreifende Zuweisung möglich wird.

 

Filzmaier: Prozess muss von unten starten
Warum Gemeinden kooperieren sollten und was BürgermeisterInnen dabei beachten müssen, erklärte Prof. Peter Filzmaier in seinem Impulsvortrag. So ist seiner Meinung nach die Abwanderung einer der Hauptgründe, warum Gemeinden zusammenarbeiten sollen. Um die Menschen in der Gemeinde zu halten brauche es Strukturen, die eine einzelne Gemeinde oft nicht zur Verfügung stellen kann. Die Zahlen zeigen es: Vor allem bei jungen Frauen ist die Abwanderungsrate hoch. Also braucht es vor allem Kinderbetreuungseinrichtungen, um die Frauen in der Gemeinde zu halten. „Die Kinderbetreuung ist der Schlüssel gegen die Abwanderung", so Peter Filzmaier.

 

Für das Gelingen von Gemeindekooperationen bzw. -fusionen braucht es für Filzmaier einerseits eine frühzeitige gemeinsame Planung und andererseits eine breite BürgerInnenbeteiligung mit viel Transparenz und Offenheit. „Das wurde 2015 in der Steiermark versäumt", meinte Filzmaier, der auch den Zeitpunkt des Projekts – kurz vor den Gemeinderatswahlen – für sehr schlecht gewählt hält.

 

PPP-Modelle bei der Zusammenarbeit
Wie Gemeinden und private Partner bei Gesundheits- und Sozialdienstleistungen zusammenarbeiten können, erklärte Gerlinde Rogatsch von Humanocare. Das Unternehmen betreibt Reha-Zentren, Seniorenzentren und ist auf die Langzeitpflege spezialisiert. „Das Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen – vom finanziellen Druck bis zur steigenden Anforderung an die Führung", so Rogatsch, die in PPP-Modellen im Gesundheitsbereich Vorteile bei der Qualität, bei der Effizienz und bei den Personalressourcen sieht.

 

Talkrunde
Südtirol hat den Weg der Kooperationen, nicht der Fusionen gewählt, berichtete Andreas Schatzer, Präsident des Südtiroler Gemeindenverbandes. „Die Aktivitäten müssen aus den Gemeinden heraus wachsen", sagte er und warnte gleichzeitig davor, „Pseudodienste zusammenzulegen". Rudolf Puecher, Bürgermeister von Brixlegg, ist ebenfalls für Kooperationen, „aber auf freiwilliger Basis", so Puecher. Der Bürgermeister von Amerang und Vertreter des Bayerischen Gemeindetags, August Voit, plädierte für sinnvolle Kooperationen, aber gleichzeitig dazu, nicht alles aus der Gemeindehand zu geben. „Wir sind noch immer die Gewährleister der Daseinsvorsorge", mahnte der Bayerische Bürgermeister ein, „Kooperationen mit Privaten sind in Ordnung, aber keine Privatisierungen." Nationalratsabgeordneter Hermann Gahr, Landesobmann des Forum Land, sprach sich dafür aus, die Lebensqualität auf dem Land zu erhalten – etwa mit Landärzten und ihren Hausapotheken, aber auch mit Dorfwirtshäuser, die zunehmend weniger werden.

 

„Das Thema Kooperationen betrifft auch uns als Fahrzeughersteller" sagt David Lindner, im Unternehmen für Marketing verantwortlich. „Die Kooperation von Gemeinden aus verschiedenen Perspektiven zu sehen ist für uns sehr interessant: wie macht man das im Gesundheitsbereich, wie macht man es in anderen Bereichen? Hier ist natürlich auch der eine oder andere Denkanstoß dabei, wie man das auch in Bezug auf den Fuhrpark lösen kann", so Lindner. Ein Beispiel aus dem Unternehmen Lindner Traktoren: „Wir haben mit TracLink ein interessantes System entwickelt, das den Gemeinden bei der Erfassung ihrer Einsätze mit den Fahrzeugen hilft. Wenn zwei Gemeinden zusammenarbeiten und die eine Gemeinde mit einem Fahrzeug Aufgaben für die andere erfüllt, dann ist die Abrechnung mit diesem System sehr einfach, weil man Ende des Monats einfach einen Bericht ausdrucken kann, in dem alles dokumentiert ist."

 

Mehr darüber: www.lindner-traktoren.at und http://kommunalforum-alpenraum.eu

 

Im Bild: Landesrat Johannes Tratter, Hermann Lindner, Prof. Peter Filzmaier, Gerlinde Rogatsch (Humanocare), Andreas Schatzer (Präsident Südtiroler Gemeindenverband), Hermann Gahr (Forum Land), Matthias Zitterbart (DAKA) und August Voit (Bürgermeister Amerang). (v.li.n.re.)

(c) EuroKommunal

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