STÄDTETAG 2009

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Nr-059„Da sein. Stark sein. Stadt sein." Unter diesem Motto stand der 59. Österreichische Städtetag von 27. bis 29. Mai 2009 in der Hochsteiermark, der heuer erstmals von drei Städten, Bruck an der Mur, Leoben und Kapfenberg veranstaltet wurde. Kernthema der dreitägigen Veranstaltung war die Daseinsvorsorge, auch bei der Eröffnung des Städtetages drehte sich ein großer Teil der Reden und Referate um dieses Thema.

 

 

In den Arbeitskreisen wurden aber neben der Daseinsvorsorge auch die Bereiche „Regionale Kooperation", „Finanzierung von Sozialdienstleistungen" und „Bildung" von den Delegierten diskutiert. Unter den rund 800 Gästen fanden sich neben österreichischen Kommunalpolitikern auch zahlreiche Politiker aus dem benachbarten Ausland, aber auch Diplomaten. Auch in diesem Jahr wurde die begleitende Fachausstellung von den Besuchern des Städtetages sehr positiv aufgenommen. 24 renommierte Unternehmen aus der Kommunalbranche präsentierte ihre Produkte und Dienstleistungen; die zahlreichen Teilnehmer des 59. Städtetags nutzten die Gelegenheit, mit den anwesenden Experten ins Gespräch zu kommen und sich über den aktuellen Stand der Dinge in verschiedenen Unternehmen zu informieren.


Pressegespräch

Vor der offiziellen Eröffnung des Österreichischen Städtetages fand, so wieNr-004 jedes Jahr, auch ein Pressegespräch statt. Zu den Vertretern zahlreicher Medien sprachen der Städtebund-Präsident und Bürgermeister der Stadt Wien, Dr. Michael Häupl, der Städtebund-Vizepräsident und Bürgermeister der Stadt Graz, Mag. Siegfried Nagl, sowie die Bürgermeister der Städte, die den Städtetag ausgerichtet haben – Bernd Rosenberger für die Stadt Bruck an der Mur, Dr. Matthias Konrad für die Stadt Leoben sowie Mag. Brigitte Schwarz, die Kapfenberger Bürgermeisterin. Präsident des Österreichischen Städtebundes und Wiener Bürgermeister Dr. Michael Häupl unterstrich, dass die Daseinsvorsorge ein großes Thema ist – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa.

 

Er brachte das Beispiel der Stadt Hamburg: Als es gerade „modern" war, öffentliche Dienstleistungen zu privatisieren, verkaufte die Stadt ihre Stadtwerke. Nun tut es ihnen Leid, und die Stadt ist bemüht, diese wieder in die öffentliche Hand zu bringen. Auch eine Mitte Mai 2009 vom Österreichischen Städtebund präsentierte Studie zeigt, dass die Daseinsvorsorge für die Bürger unverzichtbar ist.

 

 

Nr-068Daher ist es für Österreichs Städte umso wichtiger, jetzt in den Erhalt und den Ausbau der Daseinsvorsorge zu investieren. Das sichert die soziale Balance in unseren Städten und belebt die Konjunktur", so Dr. Michael Häupl. Er betonte zudem, dass die Städte und die Gemeinden die ersten Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sind: „Österreichs Städte und Gemeinden sind die erste Ebene des Staates. Die Ebene, von der sich die Bürgerinnen und Bürger Antworten und Lösungen auf die vielfältigen Herausforderungen des täglichen Lebens erwarten.

Vier Arbeitskreise

In den Arbeitskreisen wurden aktuelle Themen rund um die österreichischen Städte diskutiert und043_1 Beispiele aus anderen europäischen Städten präsentiert. Im ersten Arbeitskreis ging es um das Kernthema „Daseinsvorsorge und Städte". So gab es einen Beitrag über Finnland, Referate über die aktuellen Entwicklungen der Daseinsvorsorge in München und Köln sowie ein eine Betrachtung über die Daseinsvorsorge auf der Ebene der EU. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Daseinsvorsorge in der Krise einen stabilisierenden Faktor darstellt. Wenn die Städte und Gemeinden selbst über die Einrichtungen der Daseinsvorsorge verfügen, können sie auch aktiv Maßnahmen setzen und der Wirtschaftskrise entgegensteuern.

 


Im zweiten Arbeitskreis ging es um die „Regionale Kooperation", wobei insbesondere der Begriff der „Stadtregion" thematisiert worden ist. Es hat sich nämlich gezeigt, dass Kernstädte oftmals eine angespannte Finanzsituation haben, die Umlandgemeinden hingegen finanziell gut dastehen. Das deutet auf eine starke Mitversorgung durch Dienste der Kernstadt ohne entsprechende finanzielle Kompensation hin. Beispiele für Kooperationen kamen aus der Stadt Zürich, außerdem wurde über „regionext" in der Steiermark und die „vision rheintal" in Vorarlberg berichtet. Im dritten Arbeitskreis ging es um die Finanzierung von Sozialdienstleistungen. Thematisiert wurden die brennenden Fragen der Finanzierung der bedarfsorientierten Mindestsicherung und der Pflege. So gibt es in den öste022_1rreichischen Bundesländern unterschiedliche Zugangsbestimmungen zur Sozialhilfe und keine einheitlichen Qualitätsstandards in den Ländern. Der vierte Arbeitskreis dreht sich um den Bereich der Bildung. Er lässt sich in folgende Kernaussagen zusammenfassen: Bildung ist im Laufe der Zeit von der reinen Wissensvermittlung zu Kompetenzvermittlung geworden. Auch der Kindergarten hat sich zu einer echten Bildungseinrichtung entwickelt. Ein wichtiger Punkt ist auch der Erwerb von Sprache, das betrifft nicht nur Kinder mit Migrationshintergrund, sondern alle Kinder. Kritisiert wurde, dass es in den Gemeinden unterschiedliche Qualitätsstandards bei der Bildung gibt, was allgemein als problematisch angesehen wurde. In diesem Arbeitskreis wurde auch eine stärkere Mitbestimmung von Städten und Gemeinden gefordert, da die Tagesbetreuung der Schüler eine Aufgabe des Schulerhalters, also der Gemeinde, ist.


Städte – Zentrale Wirtschaftsfaktoren

Landeshauptmann der Steiermark, Mag. Franz Voves, weist darauf hin, dass die Städte und Gemeinden Nr-072zentrale Wirtschaftsfaktoren sind: „Damit sichern sie Beschäftigung, sind Drehscheibe und Begleiter bei Betriebsansiedlungen und schaffen das positive soziale Umfeld, das Österreich als erfolgreiches Wirtschaftsland auszeichnet. Wir müssen daher in aller Offenheit und ohne Scheuklappen über Maßnahmenpakete diskutieren, die die Wirtschaft ankurbeln, soziale Sicherheit geben, aber auch die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden aufrecht erhalten. Dazu brauchen die Gemeinden den notwendigen finanziellen Spielraum, der auch durch neue Einnahmen gesichert werden muss."


Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dr. Thomas Weninger, weiß um die Herausforderungen der Zukunft, die auf die österreichischen Städte und Gemeinden warten:; „Die Veränderungen in der Wirtschaftsstruktur, demografischer Wandel und neue ökologische Rahmenbedingungen bedingen auch Anpassungsnotwendigkeiten für Österreichs Städte und Gemeinden sowie eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den lokalen Gebietskörperschaften einzelner Regionen.

 

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